Rückblick: ESF im Dialog 2013 - „Hamburgs Zukunft mitgestalten – Europäischer Sozialfonds 2014-2020!“
(BASFI)
Petra Lotzkat Leiterin des Amtes für Arbeit und Integration in der Behörde für Arbeit Soziales, Familie und Integration (BASFI) moderierte die Veranstaltung. In ihrer Begrüßung betonte sie, dass Hamburg das erste Land sei, das mit konkreten Projekten in die neue Förderperiode starten wird. „Obwohl der finanzielle Rahmen noch nicht verabschiedet worden ist, wollen wir wegen des dringenden Handlungsbedarfes in vielen Bereichen keine Lücke entstehen lassen. Die EU Kommission hat eine erste Einschätzung unseres Operationellen Programms vorgenommen und uns ermutigt, diesen Schritt zu gehen.“
Senator Detlef Scheele hob in seinem Grußwort die Bedeutung des ESF für die Hamburger Arbeitsmarktpolitik hervor: Schon im Gemeinsamen Arbeitsmarktprogramm der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, der Agentur für Arbeit Hamburg und des Jobcenters team.arbeit.hamburg seien mehrere herausragende ESF-Projekte erwähnt, die wichtige Funktionen hätten. Und auch für die Fachkräftesicherung spiele der ESF eine große Rolle: „Nie war es so wichtig wie heute und in den kommenden Jahrzehnten, in Menschen zu investieren!“ Deshalb appellierte Scheele an alle Projektträger, Hamburgs Zukunft engagiert mitzugestalten.
Adam Pokorny, Referatsleiter Europäischer Sozialfonds für Deutschland, Österreich, Slowenien und Kroatien erläuterte die zentralen Zielsetzungen des ESF im Rahmen der Strategie Europa 2020. Trotz der guten Entwicklung in Deutschland sehe die Kommission auch hier in verschiedenen Bereichen noch Nachholpotential, etwa bei der Vollzeitbeschäftigung von Frauen oder der Integration älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in das Erwerbsleben. Weitere wichtige Aspekt der ESF-Förderung seien die Kohärenz und die Konzentration auf wenige Ziele verbunden mit einer klaren Ergebnisorientierung. Wenn der Finanzrahmen – wie vorgesehen - noch im Sommer verabschiedet werde, würden die maßgeblichen Dokumente einschließlich der Operationellen Programme nach und nach bis etwa Mitte 2014 entwickelt.
Arnold Hemmann, Referatsleiter Europäischer Sozialfonds im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, präzisierte das finanzielle Volumen für Deutschland: Statt 26,7 Milliarden Euro würden es künftig nur noch 17,1 Milliarden für die Strukturfonds in Deutschland sein. Für den ESF verteilen sich die Mittel auf wählbare Investitionsprioritäten innerhalb von bis zu vier thematischen Schwerpunktzielen. Wichtig sei die Kohärenz: Der zielgerichtete Einsatz der Mittel ohne Doppelförderung. Daher sei auch die Abgrenzung zwischen den ESF-Projekten des Bundes und der Länder von großer Bedeutung.
Martin Weber, Leiter des Referates ESF-Programmsteuerung in der BASFI, wies darauf hin, dass das voraussichtliche Mittelvolumen, das Hamburg für ESF-Projekte zur Verfügung stehen wird, auf 73,4 Millionen Euro geschätzt wird. Diese Mittel verteilten sich auf drei Schwerpunkte: Ziel A - Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte, Ziel B - Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen und Ziel C - Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut. Wichtig sei eine jeweils individuell messbare Förderung. Die Förderung von reiner Beratungs- und Netzwerkstrukturen sei nicht vorgesehen.
Das Wettbewerbsverfahren werde beibehalten, Pauschalen sollten die Abrechnung vereinfachen. Die Abwicklung durch die BASFI biete eine Organisation „aus einer Hand“. Die Laufzeit der Projekte werde auf drei statt bisher zwei Jahre erhöht. Und es werde weniger Ideenaufrufe geben, wahrscheinlich höchstens drei im Laufe der Förderperiode. Das erste Wettbewerbsverfahren kündigte er für den folgenden Tag an: dieses beinhaltet 36 Leistungsbeschreibungen für insgesamt 42 Projekte. Dafür stünden insgesamt 78 Millionen zur Verfügung, davon 33,9 Millionen ESF-Mittel.